Vom 24. bis 26. Januar 2025 fand das zweite Präsenztreffen des Kufiya Netzwerks mit 54 Delegierten von 30 Organisationen in Leipzig statt. Nach über 15 Monaten galt es unsere Arbeit in der Palästinabewegung kritisch zu reflektieren und unsere Arbeit zu fokussieren. Wir haben im vergangenen Jahr gemerkt, dass die Vernetzung im Kufiya Netzwerk dabei hilft, gezielt Aufmerksamkeit auf bestimmte Themen zu lenken, wie z.B. durch die Aktionswochen zum 7. Oktober (46 Aktionen und Veranstaltungen in 14 Städten) und zum Tag der palästinensischen Gefangenen (26 Aktionen und Veranstaltungen in 14 Städten).
An diesem Wochenende sollte es nun darum gehen, eine gemeinsame Orientierung für die mittlerweile 100 Organisationen der Palästinabewegung zu diskutieren, die Teil des Netzwerks sind. Wir nahmen dafür drei zentrale Initiativen aus der Bewegung in den Blick:
- Shut Elbit Down, eine Kampagne gegen den Rüstungskonzern Elbit Systems, der von der militärischen Besatzung Palästinas profitiert.
- Die BDS-Kampagne (Boycott, Divestment, Sanctions), die weltweit zum Boykott von Unternehmen aufruft, die von der israelischen Besatzung profitieren.
- Der Rechtshilfefonds 3ezwa, der Menschen unterstützt, die im Zusammenhang mit Aktivitäten in der Solidaritätsbewegung mit Palästina von Repressionen betroffen sind.
Wir haben im Anschluss zwei zentrale Arbeitsschwerpunkte für das Kufiya Netzwerk für die kommende Zeit definiert:
- BDS-Kampagne/Waffenembargo: Wir stellen uns gegen die Dämonisierung und Bedrohung der BDS-Kampagne in Deutschland. Wir wollen den Boykott von Unternehmen und Institutionen, die mit der israelischen Besatzung zusammenarbeiten, voranbringen und Druck auf Institutionen ausüben, damit sie ihre Zusammenarbeit mit dem Apartheidsregime beenden. Deutsche Konzerne wie Siemens sind wichtige Ziele der BDS-Kampagne. Ein besonderer Fokus ist auch der Kampf gegen Waffenlieferungen an Israel, wobei wir u.a. die Zusammenarbeit deutscher Universitäten mit Rüstungsunternehmen sowie die deutschen Standorte des wichtigsten israelischen Waffenherstellers Elbit Systems in den Blick nehmen.
- Antirepression: Dazu gehören die Verbreiterung und Unterstützung des Rechtshilfefonds 3ezwa sowie der koordinierte Kampf gegen Vereinsverbote, insbesondere in Bezug auf Palästina Solidarität Duisburg und Samidoun.
Mit diesen gemeinsamen Schwerpunkten in unserer Arbeit wollen wir als Bewegung schlagfertiger werden. Wir diskutierten außerdem über den palästinensischen Widerstand, um Einigkeit und Differenzen, die über das Gründungsstatement des Kufiya Netzwerks hinaus gehen, zu erkennen. Neben den inhaltlichen Diskussionen wurden auch die organisatorischen Strukturen des Netzwerks überarbeitet und Verantwortungen neu verteilt.
Es wurde deutlich, dass das Netzwerk immer mehr zu einer arbeitenden Struktur wird, die in der Lage ist, kollektiv zu handeln. Der Aufbau dieser Strukturen bedeutet zwar Arbeit, die gerade für viele kleine, neue Solidaritätsgruppen herausfordernd ist. Gleichzeitig ist der Bedarf nach bundesweitem Austausch, Vernetzung und praktischer Solidarität sehr groß. Deswegen wollen wir die Koordination untereinander weiter verbessern und noch mehr Teile der Bewegung aktiv in die Arbeit mit einbeziehen. Als isolierte kleine Gruppen reiben wir uns schnell auf und werden leicht zerschlagen – geeinigt sind wir stärker.
Es liegt viel Arbeit vor uns. Packen wir es an – für die Befreiung Palästinas!
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Das Kufiya Netzwerk ist ein offenes Netzwerk von Gruppen und Einzelpersonen, die sich für die Befreiung Palästinas und demokratische Grundrechte in Deutschland einsetzen. 100 Organisationen und 22 Einzelpersonen sind Teil des Netzwerks. Wir treffen uns monatlich online und halbjährlich in Präsenz. Gemeinsam planen wir bundesweite Aktionen, tauschen Wissen und Ressourcen aus und stehen geeint gegen Repressionen, die Einzelpersonen und Gruppen der Palästinabewegung betreffen.
Wir erneuern hiermit unseren Aufruf zur Unterzeichnung des Statements und laden euch ein, euch damit auch aktiv ins Netzwerk einzubringen: https://kufiya-netzwerk.de/statement/